Der Vorsitzende der Geschäftsführung des UKGM, Martin Menger, war gestern Abend, 20. August, in Marburg zum „Gesundheitspolitischen Montagsgebet“ in die evangelische Elisabethkirche eingeladen worden. Zu Beginn der Veranstaltung hatte er Gelegenheit, sich in einem Vortrag zu Werten, Ethik und Ökonomie im Gesundheitswesen zu äußern.
Nachfolgend dokumentieren wir die Rede im Wortlaut:
„Sehr geehrter Herr Dekan zur Nieden,
sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger Marburgs,
herzlichen Dank für die Einladung zu dieser Veranstaltung. Ich bin heute gerne gekommen, weil das Gespräch miteinander, auch ein handfester Streit, allemal besser ist als das Reden übereinander. Mir ist wichtig, gemeinsam Lösungen zu suchen und zu finden. Ich habe hingegen kein Interesse, nur Probleme zu beschreiben. So stehe ich als Vorsitzender der Geschäftsführung des Universitätsklinikums und als Person hier vor Ihnen. Bereit zum Dialog, bereit zum Streitgespräch. „Wir gegen die“ oder „Die gegen uns“ – eine solche Personalisierung und Zuspitzung hilft nach meiner festen Überzeugung nicht, einen Konflikt produktiv zu lösen. Deshalb: Lassen Sie uns in der Sache streiten und gemeinsam vorwärts kommen.
Soweit meine Vorbemerkung.
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Diskussion um die Fragen der privatwirtschaftlichen Organisation des Universitätsklinikums Gießen und Marburg wird mit dem „Gesundheitspolitischen Montagsgebet” jetzt auch in einem Raum des Gottesdienstes und der Andacht geführt.
Der christliche Geist dieses Raumes, der genius loci, möge dazu beitragen, dass man
• diese Diskussion in respektvoller Toleranz führt
• dass man sich offen und argumentativ mit der Position des anderen auseinandersetzt
• dass man die Positionen des anderen, wenn nicht übernehmen, aber doch respektieren kann und
• dass man vor allem das Gute im Tun des anderen sucht und nicht gleich Negatives unterstellt.
Das entspricht aufgeklärter christlicher Tradition auch und gerade in diesem ehrwürdigen Gotteshause.
Dabei würde ich mir auch wünschen, dass wir uns heute und in Zukunft an das Leitmotiv eines großen evangelischen Christen und Politikers erinnern und uns daran orientieren: Der vor einigen Jahren verstorbene frühere Bundespräsident Johannes Rau hat sich stets das Prinzip „Versöhnen statt Spalten” zu eigen gemacht. Ich denke, dass dies eine gute Grundlage für eine kontroverse gesellschaftliche Auseinandersetzung ist.
Deshalb bin ich heute gerne in diese ehrwürdige Kirche gekommen, um mit Ihnen über die Position der RHÖN-KLINIKUM AG zu sprechen.
Die grundlegenden Vorwürfe der Gegner der Privatisierung des Universitätsklinikums lauten:
• beim Betrieb des Klinikums steht nicht mehr der Mensch als Patient oder als Mitarbeiter im Mittelpunkt, sondern
• ausschließlich der Gewinn, das rein unternehmerische Handeln, die Dividendeninteressen der Aktionäre
• die Behandlung und Versorgung der Patienten habe sich verschlechtert
• ebenso die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
• die freie Forschung und Lehre leide wegen der Gewinnorientierung Not.
Hinter einer solchen Argumentation steckt die Annahme, dass eine Krankenhausleistung, dass eine ärztliche Behandlung, dass eine Heilbetreuung von einem gemeinwirtschaftlich organisierten Krankenhausbetrieb humaner und damit besser erbracht werden kann. Es wird behauptet: Staat und Kirche können Krankenhaus besser als Private.
Natürlich schließt dieser Grundgedanke auch Forschung und Lehre ein. Das Joch des schnöden Mammons behindert die Wissenschaftler in ihrer Unabhängigkeit bei der Suche nach medizinwissenschaftlicher Erkenntnis.
Sie werden sich erinnern, dass diese Grundphilosophie früher einmal in Deutschland herrschende Meinung war. Ich würde schätzen, bis in die siebziger / achtziger Jahre des vorigen Jahrhunderts.
Sie wird in einigen gesellschaftlichen Bereichen in den Grundsätzen immer noch oder schon wieder vertreten.
Damit kein Missverständnis aufkommt: Bei uns arbeiten Mitarbeiter jedweder Konfession und Patienten werden unabhängig ihrer Herkunft und konfessioneller Zugehörigkeit behandelt. Da ich mich hier allerdings in der evangelischen Kirche befinde, werde ich mich in meinem Referat auf Veröffentlichungen der evangelischen Kirche zu Werten, Ethik und Ökonomie im Gesundheitswesen berufen.
Da wir uns in einem evangelischen Gotteshaus befinden, will ich – wie schon vorab erwähnt - die Philosophie des gemeinnützigen Gesundheitswesens, aber auch seine Problematik, an einer sehr aktuellen Denkschrift des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) festmachen.
Im vergangenen Jahr 2011 hat der Rat der EKD die EKD-Denkschrift „Und unseren kranken Nachbarn auch“ veröffentlicht. Hierbei geht es zwar nicht speziell um Krankenhäuser, sondern generell um aktuelle Herausforderungen der Gesundheitspolitik.
Aber die Grundphilosophie dieses Papiers gilt eben auch für Krankenhäuser.
Dort steht, dass „eine stärkere sozialstaatliche Rahmung der Vermarktlichung (ist) von Gesundheitsleistungen dringend geboten“ ist (Ziffer 147). Weiter heißt es: „Im Sinne einer solidarischen Gesellschaft von im Wesentlichen gleichen Bürgerinnen und Bürgern ist darauf zu achten, dass alle die nach medizinischem Wissensstand notwendigen Leistungen verlässlich erhalten: Ein Gesundheitsmarkt, der notwendige Leistungen nach Kaufkraft verteilt, ist also abzulehnen.“ (ibid.)
Der Ruf nach sozialstaatlicher Daseinsfürsorge und die dahinter stehende Philosophie der Gemeinnützigkeit werden in derselben Denkschrift aber dann doch wieder relativiert. Etwas zögerlich, mit Unbehagen, aber immerhin doch.
Kein Geringerer als der Vorsitzende des Rates der EKD, Präses Nikolaus Schneider, hat schon bei der Vorstellung der Denkschrift eingeräumt - ich zitiere -: „Das Maß nicht aus dem Blick verlieren – das gilt selbstverständlich auch im Blick auf die begrenzten wirtschaftlichen Ressourcen. So problematisch und auch fehlsteuernd eine rein ökonomische Steuerung des Gesundheitswesens ist – so sehr muss unterstrichen werden, dass die Forderung nach Effektivität und Effizienz der Leistungserbringung gerade im Blick auf solidarisch erbrachte Mittel notwendig ist“ (Pressestatement vom 17. Oktober 2011).
Damit wird immerhin ein Dilemma eingeräumt zwischen Gemeinnützigkeit und wirtschaftlicher Prosperität. Leider kann die Denkschrift keinen wirklichen Hinweis darauf geben, wie dieses Dilemma aufgelöst werden kann.
Ich zitiere aus der Denkschrift: „Eine Verschwendung begrenzter Mittel in der Gesundheitsversorgung ist unethisch und gegenüber den Beitragszahlern nicht gerecht. Mit welchen Methoden die Effizienz berechnet wird, ist wiederum selbst strittig. Dieser Streit, insbesondere um die Rahmenordnung eines Gesundheitssystems, muss ausgetragen werden.“ (Abschnitt „Die Leitgedanken in Thesen“, Teil B, Ziffer 3.3).
Eine klare Verwerfung der Integration marktwirtschaftlicher Mechanismen bei der Erstellung von Krankenhausleistungen sieht anders aus. Markt ist also irgendwie möglich, aber nur mit erheblichen Bedenken – oder, um es medizinisch zu fassen – mit schweren Bauchschmerzen.
Die evangelische Kirche, wie auch andere der Gemeinnützigkeitsidee verbundene Organisationen, haben dann doch die Erfahrungen der Vergangenheit nicht ganz vergessen.
Wir erinnern uns: Die im wesentlichen kommunal, kirchlich oder staatlich ausgerichtete Organisation des Krankenhauswesens hat in früheren Jahrzehnten nicht nur zu chronischer Unterversorgung, zu langen Wartezeiten und hohen Kosten geführt. Auch beim wissenschaftlichen Fortschritt in der Medizin ist Deutschland nicht in der ersten Reihe marschiert. Zieht man zum Beispiel die Nobelpreise in der Medizin seit 1950 heran, so haben Forscher aus den USA, wo die Krankenhauswirtschaft bekanntermaßen überwiegend privatwirtschaftlich organisiert ist, im Verhältnis viel mehr Preise errungen als wir Deutsche.
In diesen Jahrzehnten der öffentlichen Organisation des Krankenhauswesens sind marktwirtschaftliche Steuerungsinstrumente zur Identifikation von Bedarf und Knappheit sträflich vernachlässigt worden. Der Gewinn als ein solches zentrales Informations- und Steuerungselement wurde vernachlässigt oder sogar verteufelt.
Der Gewinn als zentrale Quelle für eigenfinanzierte oder als Sicherheit für fremdfinanzierte Investitionen trat in den Hintergrund. Öffentliche Mittel, die etwa von Kommunalpolitikern mühsam bewilligt werden mussten, flossen mühselig in Investitionen, die oft nicht unbedingt am Bedarf orientiert waren. Funktionäre, Beamte und Bürokratie haben sich in der Geschichte des Krankenhauses nicht als die Sachwalter von Patienteninteressen bewährt.
Betriebs- und volkswirtschaftliches Denken kam in der Krankenhauswirtschaft relativ spät an. Bei manchem in Konkurrenz zur lieb gewonnenen Romantik der Gemeinnützigkeit. Dabei ist das Dilemma entstanden, das ich soeben anhand der EKD-Denkschrift erläutert habe.
Wie kann dieses Dilemma aufgelöst werden?
Vielleicht kann uns eine andere Denkschrift der EKD helfen. Unter dem Vorsitz des bedeutenden evangelischen Theologen Bischof Dr. Wolfgang Huber hat der Rat der EKD im Jahre 2008 die Denkschrift mit dem Titel „Unternehmerisches Handeln in evangelischer Perspektive“ veröffentlicht.
Zur grundsätzlichen Bedeutung des unternehmerischen Handelns sagt die Denkschrift – ich zitiere -: „Unternehmerisches Handeln ist von zentraler Bedeutung für Innovation, Wertschöpfung und gesamtgesellschaftlichen Wohlstand. Moderne Gesellschaften brauchen Menschen, die bereit sind, unternehmerische Verantwortung zu übernehmen.“ (Abschnitt Die Leitgedanken in Thesen, Ziffer 1)
In seinem Vorwort weist Bischof Huber darauf hin, dass „die evangelische Gestalt des christlichen Glaubens (...) zu unternehmerischem Handeln ein positives Verhältnis hat. Verantwortungsbereitschaft, Weltgestaltung, Unternehmergeist und das Engagement für das Gemeinwohl sind als Tugenden in der evangelischen Tradition fest verankert.“(Vorwort)
Mit Augenmaß und klug, wie ich meine, wird in der Denkschrift auf das soziale Handeln gewerblicher Unternehmen aufmerksam gemacht: - Ich zitiere -: „Unternehmen erfüllen ihre gesellschaftliche Aufgabe vor allem durch nachhaltiges, effizientes und erfolgreiches Wirtschaften. Angesichts eines weltweit zunehmenden Wettbewerbes wachsen ihr Einfluss und ihre Verantwortung. Dazu gehört die Einhaltung von nachhaltigen Sozial- und Umweltstandards...Darüber hinaus lohnt es sich für Unternehmen, auch bürgerschaftliche Verantwortung zu übernehmen.“ (Abschnitt Die Leitgedanken in Thesen, Ziffer 8.1)
Ich darf noch einmal die zentrale Aussage festhalten: „Unternehmen erfüllen ihre gesellschaftliche Aufgabe vor allem durch … Wirtschaften“. Für uns als Unternehmen bedeutet das: Das Angebot an qualitativ hochwertigen und effizient erstellten Krankenhausleistungen für kranke Menschen ist gleichzeitig die Erfüllung einer gesellschaftlichen Aufgabe. Und damit wird auch der Gewinn als ein marktwirtschaftliches Steuerungsinstrument, als ein Instrument zur Identifikation von Bedarf und Knappheit anerkannt.
Dies ist eine zentrale Erkenntnis:
• Ohne Gewinn keine Investitionen und ohne Investitionen keine Innovation.
• Ohne Gewinn keine erfolgreiche und kostenintensive Forschung in der Medizin.
• Ohne Gewinn keine Verbesserung der Leistungen für den Patienten.
• Und es gehört im Übrigen zu den banaleren Erkenntnissen der Volkswirtschaftslehre, dass aus dem Gewinn finanzierte Dividenden die Erhaltung und Erhöhung von Risikokapital sichern.
Und ich möchte Ihnen und allen, die uns immer wieder vorwerfen mit Kranken Geld zu verdienen noch einmal vor Augen führen, dass die RHÖN-KLINIKUM AG Jahr für Jahr zwei Drittel ihres Gewinnes wieder investiert - in gute Medizin, in moderne Technik, in neue Gebäude.
Auch für die eigenen Unternehmen der Diakonie, also auch für Krankenhäuser, hält die Denkschrift im Vergleich zur geschichtlichen Tradition der Verwalter und Oberinnen fest - ich zitiere -: „Heute sind Manager gefragt, die es verstehen, Mitarbeitende zu motivieren und Impulse für die weitere Entwicklung der Organisation zu geben...Dabei nimmt neben der theologischen, pädagogischen und pflegerischen Kompetenz, die die Anfänge bestimmte, die ökonomische eine unverzichtbare Rolle, immer öfter sogar den ersten Rang ein...“ (Kapitel 8 Gesellschaftliche Verantwortung von Wirtschaftunternehmen – Wirtschaftliches Handeln von Kirche und Diakonie, Ziffer 118)
Zwar ist es notwendig, negative Auswirkungen der modernen Leistungsgesellschaft durch Erinnerung an kirchlich-diakonische Werte zu relativieren. Aber grundsätzlich wird anerkannt, dass der von der Denkschrift festgestellte wachsende Wettbewerb auch für mehr Beweglichkeit sorgt.
Die Lektüre dieser umfassenden Denkschrift lohnt sich. Und ich empfehle sie nicht nur Unternehmern, Volks- und Betriebswirten. Alle an der gegenwärtigen Diskussion Beteiligten sollten sich mit ihr auseinandersetzen.
Vielleicht kann das dazu beitragen, dass auch die gegenwärtige Diskussion um die Zukunft des Universitätsklinikums versachlicht und auf eine andere Ebene der Toleranz gehoben wird.
Das Rhön-Klinikum hat hierfür auch ganz im Sinne der soeben diskutierten Denkschrift der EKD zum unternehmerischen Handeln einiges an Vorleistungen gebracht:
• Wir stehen für eine bezahlbare Medizin für jedermann, unabhängig vom Versichertenstatus
• in unserer Unternehmensphilosophie steht der Patient im Mittelpunkt. Dies zeigt die Zahl der Menschen, die sich unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern am Universitätsklinikum anvertraut haben. Im vergangenen Jahr waren es insgesamt – ambulant und stationär – über 425.000 Patienten. Der Anstieg der Behandlungen zwischen 2006 und 2012 beträgt rund 13 Prozent
• wir beschäftigen in Marburg und Gießen rund 9.700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, das sind rund 400 Mitarbeiter mehr als bei Übernahme
• Seit 2006 haben wir nahezu 500 Millionen Euro in das Universitätsklinikum investiert. Diese Mittel sind in Teilen aus Fremdfinanzierung möglich geworden, die das Land nicht hätte aufbringen können
• Forschungsleistungen der Kliniken werden mit jährlich mehr als 2 Millionen Euro unterstützt, darüber hinaus Investitionen im F&L-Bereich (Forschung und Lehre) im hohen zweistelligen Millionenbereich
• unsere Ärzte sind frei und unabhängig in ihren Therapieentscheidungen
• wir investieren Millionen Euro in modernen Arbeitsschutz und einen ausgewiesen effizienten Umweltschutz
• aus dem Kaufpreis in Höhe von über 100 Mio. Euro wurde die von-Behring-Röntgen-Stiftung gegründet, die primär junge Nachwuchswissenschaftler unterstützt
Das RHÖN-KLINIKUM auch und gerade als Betreiber des Universitätsklinikums wird dieses wirtschaftliche und soziale Engagement fortsetzen:
• weil wir ausschließlich durch Leistung am Markt auch in Zukunft erfolgreich agieren können
• weil wir weiter einen wichtigen Beitrag zur Krankenhaus- und Gesundheitswirtschaft leisten wollen
• weil wir unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – unser wichtigstes Aktivum – weiter fördern wollen
• weil wir den medizinischen Fortschritt zum Wohle zukünftiger Patienten weiter voranbringen wollen.
Lassen Sie mich am Schluss noch einmal auch auf den vorprotestantischen genius loci dieser ehrwürdigen Kirche eingehen. Die heilige Elisabeth war in ihrem christlichen Engagement für die Armen und Kranken vom Gesundheitssystem des Mittelalters geprägt. Sie hat sich aufgeopfert in der damaligen Organisation und mit der damaligen Medizin und Pflege. Leider waren Erfolg und Fortschritt der Gesundheitssysteme noch bis in das 19. Jahrhundert sehr überschaubar. Aber ich bin sicher, dass sie heute zu noch größeren Leistungen als damals imstande wäre- – mit den Möglichkeiten, die ein modernes, gut organisiertes Krankenhaus bietet. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.“
Das Universitätsklinikum Gießen und Marburg ( UKGM ) mit seinen 80 Kliniken und Instituten an den beiden Standorten Gießen und Marburg ist das drittgrößte Universitätsklinikum Deutschlands. Seit Februar 2006 trägt die RHÖN-KLINIKUM AG zu 95 Prozent die Verantwortung als Betreiber dieses ersten privatisierten Universitätsklinikums in der bundesdeutschen Geschichte und hat seitdem über 367 Millionen Euro dort investiert. Die rund 9.700 Beschäftigten versorgen jährlich rund um die Uhr 92.000 stationäre und über 334.000 ambulante Patienten. In Gießen und Marburg stehen 2.230 Betten und 57 Operationssäle für modernste Diagnostik und umfassende Therapie und Behandlung auf internationalem Niveau zur Verfügung. Mehr dazu unter http://www.ukgm.de
Universitätsklinikum Gießen und Marburg GmbH (UKGM) Rudolf-Buchheim-Straße 8 D-35392 Gießen
Frank Steibli
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